Einträge von Yvonne Schuld

Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken

Auf spektakuläre Weise wurden Anfang April in einer Mainzer Sparda-Bank-Filiale mindestens 65 Schließfächer ausgeraubt. Obwohl es sich angeblich um eine neue, hochmoderne Schließfachanlage handelte, war es den Tätern scheinbar ohne größere Probleme gelungen, sich per sogenanntem „Skimming“ Zugang zu den Schließfächern zu verschaffen und diese unbemerkt und im großen Stil leerzuräumen. Fast zeitgleich wurden in […]

Traumjob in Deutschland?! – Was ausländische Ärzte, Apotheker, Pfleger & Co. wissen sollten

Kommen Sie aus dem Ausland und möchten als Arzt, Zahnarzt oder Apotheker in Deutschland arbeiten? Oder haben Sie im Ausland eine Ausbildung zum Physiotherapeuten, MTA/MRTA oder Kranken-/Altenpfleger absolviert und überlegen, ein Stellenangebot in Deutschland annehmen?   ***Aktuell***Aktuell***Aktuell***   24.11.2021: Die kommende Bundesregierung will das deutsche Gesundheitswesen stärken. Unter anderem soll die Gewinnung von ausländischen Fachkräften […]

Heil- und Kostenplan beim Zahnarzt: Ohne Unterschrift kein Honoraranspruch?!

Wenn ein Zahnarzt Leistungen erbringt, die über das zahnmedizinisch notwendige Maß hinausgehen, muss vor Beginn der Behandlung ein detaillierter Heil- und Kostenplan erstellt werden. Dieser Heil- und Kostenplan ist dem Patienten rechtzeitig vor Behandlungsbeginn auszuhändigen und muss von beiden Seiten, also sowohl vom Patienten als auch vom Zahnarzt, unterschrieben werden. Andernfalls ist die Honorarvereinbarung nichtig. […]

Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden

Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt hatten, steigen mit der Zahl der Corona-Impfungen aber leider auch die Meldungen über Nebenwirkungen und Impfkomplikationen. Auch unsere Kanzlei erreichen inzwischen zahlreiche Anfragen zu diesem Thema. […]

AstraZeneca: Haftungslücke für unter 60-Jährige geschlossen

Wer unter 60 Jahre alt ist und bei einer Corona-Impfung mit AstraZeneca einen Impfschaden erleidet, kann neuerdings Entschädigungsansprüche nach dem Bundesversorgungsgesetz geltend machen. Hintergrund ist eine Gesetzesänderung in § 60 Abs. 1 Nr. 1a IfSG. Ausgangspunkt des Problems waren die besonderen haftungsrechtlichen Vorschriften von Bund und Bundesländern: Danach erhielten Impfgeschädigte grundsätzlich nur dann staatliche Entschädigungsleistungen, […]

Geschäfte mit den eigenen Patienten – erlaubt oder verboten?

Das Verwaltungsgericht Berlin hat vor Kurzem einen Hausarzt freigesprochen, der von der Ärztekammer beschuldigt worden war, unerlaubte Vorteile von einer hochbetagten Patientin angenommen zu haben (VG Berlin Berufsgericht der Heilberufe, Urt. 30.04.2021, Az. 90 K 6.19 T). Die Richter entschieden, dass Ärzte in der Regel dann Geschäfte mit ihren Patienten machen dürfen, wenn sie dafür […]

Haftung für fehlerhafte Brustimplantate: Aktuelle Urteile und Entwicklungen

Über zehn Jahre ist es nun schon her, dass der Skandal um minderwertige Brustimplantate aus Frankreich weltweit für Aufsehen und Schlagzeilen sorgte. Wir erinnern uns:   Billigsilikon für Brustimplantate Der französische Medizinprodukte-Hersteller PIP hatte zwischen 2001-2010 mangelhafte Brustimplantate hergestellt. Diese waren – statt mit Spezialsilikon – nur mit billigem Industriesilikon gefüllt. Hundertausende Frauen auf der […]

Im Fokus: Die „Dread-Disease-Versicherung“

„Dread-Disease-Versicherung“ bedeutet zu Deutsch: „Versicherung gegen schwere bzw. gefürchtete Krankheiten“. Sie stammt aus dem angloamerikanischen Raum und wird seit rund 30 Jahren auch in Deutschland angeboten. Die Dread-Disease-Versicherung soll vor finanziellen Folgen und Belastungen absichern, wenn der Versicherte z.B. an Krebs, Multipler Sklerose oder Parkinson erkrankt oder einen Schlaganfall, Herzinfarkt oder schweren Unfall erleidet. In […]

Krankenhaus muss Patientenakte kostenlos herausgeben

Das Landgericht Dresden hat ein wichtiges Urteil zum Auskunftsrecht von Patienten gefällt (LG Dresden, Urt. v. 29.05.2020, Az. 6 O 76/20). Die Richter entschieden, dass ein Krankenhaus gegenüber seinen Patienten dazu verpflichtet ist, diesen auf Anfrage ihre Patientenakte in elektronischer Form (PDF-Format) zur Verfügung zu stellen. Das Krankenhaus dürfe dafür kein Entgelt vom Patienten verlangen. […]

Arzthaftung von Kinderärzten: Säugling mit Brechdurchfall

Kinderärzte haften, wenn sie einen länger an Brechdurchfall erkrankten Säugling nicht in ein Krankenhaus einweisen und die Angehörigen nicht hinreichend verständlich über die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Krankenhauseinweisung aufklären. Dies hat jüngst das Oberlandesgericht Köln entschieden und eine Haftungsquote von 60% bzw. 40% für zwei betroffene Kinderärzte festgesetzt (OLG Köln, Urt. v. 17.02.2021, Az. 5 […]

Sterbehilfe: Deutscher Ärztetag ändert Musterberufsordnung

Der 124. Deutsche Ärztetag hat mit breiter Mehrheit das in der Musterberufsordnung für Ärzte geregelte Verbot der Suizidhilfe aufgehoben. Ärzte sollen demnach künftig frei und allein auf Basis ihres Gewissens entscheiden dürfen, ob sie Suizidwillige beim Sterben unterstützen.   § 16 Musterberufsordnung Beistand für Sterbende Ärztinnen und Ärzte haben Sterbenden unter Wahrung ihrer Würde und […]

„Long-Covid“-Folgen für die Chefarztvergütung?

Die Corona-Pandemie hat in deutschen Krankenhäusern vieles auf den Kopf gestellt. Nie zuvor wurde so viel über die tägliche Belegungsquote von Intensivstationen berichtet wie in den letzten Monaten. Auch die gestiegene Arbeitsbelastung des ärztlichen und pflegerischen Personals steht immer wieder im Mittelpunkt der Diskussionen. Kaum Beachtung finden dagegen die mit der Corona-Pandemie einhergehenden strukturellen Änderungen […]

Behandlungsfehler: Heilpraktikerin haftet nach Tod einer Krebspatientin

In einem Grundsatzurteil hat das Oberlandesgericht München eine Heilpraktikerin dazu verurteilt, nach dem Tod einer Krebspatientin 30.000 € Schmerzensgeld an den hinterbliebenen Sohn zu zahlen. Außerdem muss die Heilpraktikerin 7.100 € Schadensersatz für entgangenen Kindesunterhalt zahlen (OLG München, Urt. v. 25.03.2021, Az. 1 U 1831/18). Anfang 2015 war bei der damals schwangeren Patientin ein Gebärmutterhalstumor […]

Corona-Impfung (auch) für Kinder? – Zu den Möglichkeiten einer „Off-Label“-Impfung

Seit einigen Wochen steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder deutlich an. Besonders hohe Fallzahlen werden bei Kindern zwischen 0-14 Jahren beobachtet. In dieser Altersgruppe hat sich der bundesweite Inzidenzwert laut RKI mehr als verdoppelt. Die Ursache hierfür sehen Experten vor allem in der Verbreitung der ansteckenderen britischen Virus-Variante: Immer mehr Kinder würden sich mit dieser […]

Aktuelle Entwicklungen beim Thema Sterbehilfe

Beim Thema Sterbehilfe gibt es aktuell viele neue Entwicklungen, und zwar europaweit. Im folgenden Beitrag stellen wir diese kurz vor:   Deutschland: Demnächst Orientierungsdebatte im Bundestag? Die Abgeordneten Helling-Plahr, Lauterbach, Sitte, Schulz und Fricke hatten Ende Januar einen interfraktionellen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe vorgestellt (wir berichteten). Laut Angaben von Helling-Plahr unterstützen mittlerweile fünf Prozent aller Bundestagsabgeordneten […]

Update: VG Potsdam bejaht vorzeitige Corona-Impfung für Krebspatientin

Eine Krebspatientin aus Brandenburg hat sich erfolgreich eine vorzeitige Corona-Impfung erstritten. Im Gegensatz zu vielen anderen deutschen Gerichten (wir berichteten) entschied nun das Verwaltungsgericht Potsdam, dass eine Patientin, die unheilbar an Lymphdrüsenkrebs im Spätstadium erkrankt ist, umgehend eine Corona-Impfung erhalten muss (VG Potsdam, Beschl. v. 17.02.2021, Az. VG 6 L 103/21 – noch nicht veröffentlicht). […]

Bundesverfassungsgericht: Vorzeitiger Corona-Impfanspruch für Krebspatienten abgelehnt

Nach der Neufassung der Corona-Impfverordnung vom 9. Februar 2021 mehren sich gerichtliche Entscheidungen, wonach Eilanträge schwerstkranker Patienten auf unverzügliche Impfung gegen das Coronavirus erfolglos sind.   Aktuelle Gerichtsentscheidungen Die meisten der betroffenen Schwerkranken gehören nach der Neufassung der Corona-Impfverordnung mittlerweile nicht mehr der Impfkategorie 3 an („hohe Priorität“), sondern wurden in die Impfkategorie 2 hochgruppiert […]

Corona: Berliner Gericht kippt Behandlungsverbot

Das Verwaltungsgericht Berlin hat in zwei Eilentscheidungen das sog. Behandlungsverbot der Berliner „Krankenhaus-Covid-19-Verordnung“ gekippt (VG Berlin, Beschl. v. 11.02.2021, Az. VG 14 L 18/21 und 20/21). Das Behandlungsverbot sieht vor, dass Berliner Notfallkrankenhäuser – neben der Behandlung von Covid-19-Patienten – nur noch medizinisch dringliche Aufnahmen und Eingriffe vornehmen dürfen. Die Behandlung von Patienten mit nicht […]

Corona: Wenn der Arzt keinen Mundschutz trägt

Vechta, Deggendorf, Berlin, Leipzig – immer wieder wird berichtet, dass Ärzte trotz offensichtlicher Corona-Symptome weiterhin praktizieren, Patienten ohne Mundschutz behandeln und diese dabei mit Corona infiziert haben sollen. Aufgefallen sind derartige Fälle angeblich vor allem wegen der regional stark angestiegenen Inzidenzzahlen. Ob die Vorwürfe im Einzelfall tatsächlich begründet sind, lässt sich letztlich nur im Rahmen […]

Wir begrüßen unseren Neuzugang, Herrn RA Dr. Jan Schuld

Wir freuen uns, Herrn Rechtsanwalt Dr. Jan Schuld bei uns begrüßen zu dürfen! Herr Dr. Schuld ist unserer Kanzlei am 1. Februar 2021 als neuer Teilhaber beigetreten.     Er verstärkt unsere Praxisgruppe Zivil- und Wirtschaftsrecht und berät schwerpunktmäßig auf den Gebieten Handels- und Gesellschaftsrecht (z.B. zur Frage der Geschäftsführerhaftung oder zum Grundsatz der Kapitalerhaltung), […]